Satzung der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) e.V.

in der von der Mitgliederversammlung am 26.10.2011 beschlossenen Fassung

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Alle in der Satzung verwendeten Berufs-, Funktions- und Personenbezeichnungen beziehen sich unabhängig von der benutzten Form sowohl auf das weibliche als auch auf das männliche Geschlecht.


§ 1 - Name, Sitz

  1. Der Verein führt den Namen “Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie (DGOU) e.V.“.

  2. Er hat seinen Sitz in Bochum und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bochum unter Nr.: VR 3953 eingetragen.

 

§ 2 - Zielsetzung

  1. Der Verein ist eine medizinisch-wissenschaftliche Fachgesellschaft, die als Vereinsverband die Ziele und Aufgaben der beiden Trägervereine der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. (eingetragen im Vereinsregister beim Amtsgericht Frankfurt am Main VR 11701) und der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. (eingetragen im Vereinregister beim Amtsgericht Bochum VR 1396) und ihrer jeweiligen Mitglieder bündelt. Er hat die Aufgabe, die übergeordneten und gemeinsamen medizinisch-wissenschaftlichen und interdisziplinären Belange des Faches „Orthopädie und Unfallchirurgie“ in Forschung, Aus-, Weiter- und Fortbildung und praktischer Anwendung zu fördern und verfolgt damit die Förderung von Wissenschaft und Forschung. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere mit der Durchführung regelmäßiger wissenschaftlicher Veranstaltungen, der Vergabe von Forschungsaufträgen an Hilfspersonen im Sinne von § 57 der Abgabenordnung und der Kooperation mit anderen medizinisch-wissenschaftlichen Einrichtungen.

  2. Die Ziele des Vereins werden des weiteren verwirklicht durch:
    1. den wissenschaftlichen Austausch und die Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Fachgesellschaften gleicher oder anderer medizinischer Disziplinen,
    2. die Förderung wissenschaftlicher Arbeiten durch Vergabe von öffentlich ausgeschriebenen Preisen,
    3. den wissenschaftlichen Austausch und den Dialog zwischen Wissenschaftlern und dem Verein im Fach Orthopädie und Unfallchirurgie,
    4. die zeitnahe Herausgabe wissenschaftlicher Publikationen und durch Veranstaltungen, einschließlich der Beteiligung an und der Durchführung von Kongressen,
    5. die Darstellung des Faches Orthopädie und Unfallchirurgie in der Öffentlichkeit, bei Verbänden und der Politik, bei Leistungserbringern im Gesundheitswesen, bei Behörden und Ministerien, bei Selbstverwaltungskörperschaften, bei den Kostenträgern der gesetzlichen und privaten Kranken- und Unfallversicherungen und bei anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens und bei sonstigen  wissenschaftlichen Gesellschaften und Vereinigungen,
    6. die Bildung von Kommissionen zum Zwecke der wissenschaftlichen Zusammenarbeit in verschiedenen wissenschaftlichen und praktischen Teilbereichen der Orthopädie und Unfallchirurgie und deren Vertiefung.

  3. Der Verein will die Weiterentwicklung des durch weiterbildungsrechtliche Novellierungen gestalteten Faches Orthopädie und Unfallchirurgie in wissenschaftlicher und praktischer Hinsicht fördern. Dabei sind die bisher bestehenden Aufgaben und Strukturen der beiden Einzelgesellschaften, nämlich der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. zu berücksichtigen. Die DGOU stimmt sich bei Entscheidungen und Beschlüssen mit den Trägervereinen (DGOOC und DGU) ab.

  4. Auf Vorschlag des Geschäftsführenden Vorstands können durch Beschluss des Gesamtvorstands innerhalb des Vereins Ausschüsse, Kommissionen und Beauftragte gegründet bzw. ernannt werden, welche die Ziele des Vereins unterstützen. Ausschüsse des Vereins dienen der Beratung des Gesamtvorstands und des Geschäftsführenden Vorstands in besonderen Angelegenheiten des Vereins, insbesondere in den Bereichen „Versorgung, Qualität und Sicherheit“, „Bildung und Nachwuchs“ und „Wissenschaft“. Sie bereiten Beschlüsse des Gesamtvorstands und des Geschäftsführenden Vorstands vor und geben Empfehlungen ab. Kommissionen und Beauftragte haben eine beratende Funktion und können für besondere Aufgaben eingesetzt werden. Auf Vorschlag des Geschäftsführenden Vorstands können durch Beschluss der Mitgliederversammlung innerhalb des Vereins Sektionen in besonderen Teilbereichen der Orthopädie und Unfallchirurgie und Arbeitsgemeinschaften mit besonderen wissenschaftlichen Fragestellungen des Faches „Orthopädie und Unfallchirurgie“ gebildet werden.

  5. Der Verein selbst verfolgt mit der Förderung von Forschung und Wissenschaft ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen oder Aufwandsentschädigungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

 

§ 3 - Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Ordentliche Mitglieder des Vereins können approbierte Ärzte sowie Wissenschaftler werden, die sich praktisch oder wissenschaftlich mit Inhalten des Faches Orthopädie und Unfallchirurgie beschäftigen oder berufliches Interesse für diese haben. Sie haben Stimmrecht sowie das aktive und passive Wahlrecht.

  2. Außerordentliche (Fördernde) Mitglieder des Vereins können Personen, insbesondere Studierende der Medizin, oder Personenvereinigungen und Körperschaften werden, die in anderer Funktion in Bezug zum Fach Orthopädie und Unfallchirurgie tätig sind oder für dieses wissenschaftliches oder praktisches Interesse haben. Sie haben Stimmrecht, sind aber nicht wählbar.

  3. Der Antrag auf Erwerb der Mitgliedschaft und die Aufnahme in den Verein ist an den Schriftführer zu richten und bedarf der Unterstützung von zwei ordentlichen Mitgliedern als Bürgen. Über die Aufnahme entscheidet der Geschäftsführende Vorstand. Dieser ist nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe einer Ablehnung der Aufnahme bekannt zu geben.

  4. Jedes Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. ist Mitglied des Vereins (sog. Doppelmitgliedschaft), wenn diese Vereine den Zweck des Vereinsverbands fördern, dies durch das Wirksamwerden entsprechender Satzungsregelungen zum Ausdruck bringen und die Satzungen eine solche Doppelmitgliedschaft vorsehen. Die Mitglieder dieser Vereine werden in ihrem jeweiligen Status in den Vereinen ordentliche bzw. außerordentliche Mitglieder gemäß § 3 Ziffer 1. und 2.

  5. Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten ernannt werden, die sich um die Entwicklung und Förderung des Faches Orthopädie und Unfallchirurgie außerordentlich verdient gemacht haben. Zur Ernennung des Ehrenmitglieds bedarf es eines Beschlusses des Gesamtvorstands – auf Antrag in geheimer Abstimmung – mit Dreiviertelmehrheit. Die Ehrenmitglieder sind von der Zahlung des Mitgliedsbeitrags befreit. Sie haben Stimm- und Wahlrecht entsprechend ihrem Status als ordentliche oder außerordentliche Mitglieder des Vereins.

  6. Zu korrespondierenden Mitgliedern können um das Fach Orthopädie und Unfallchirurgie besonders verdiente Persönlichkeiten, insbesondere ausländische Ärzte und Wissenschaftler, die geehrt werden sollen, ernannt werden. Zur Ernennung eines korrespondierenden Mitglieds bedarf es eines Beschlusses des Gesamtvorstands – auf Antrag in geheimer Abstimmung – mit Zweidrittelmehrheit. Die korrespondierenden Mitglieder sind von der Zahlung des Mitgliedsbeitrags befreit. Sie haben Stimm- und Wahlrecht entsprechend ihrem Status als ordentliche oder außerordentliche Mitglieder des Vereins.

 

§ 4 - Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet
    • bei natürlichen Personen durch Tod des Mitglieds, bei juristischen Personen durch deren Auflösung,
    • durch freiwilligen Austritt,
    • durch Streichung von der Mitgliederliste und
    • durch Ausschluss aus dem Verein.

  2. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Geschäftsführenden Vorstand. Er ist zu dem Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zulässig.

  3. Ein Mitglied wird von der Mitgliederliste gestrichen, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Mitgliedsbeitrages in Rückstand ist. Die Streichung erfolgt, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens ein Monat vergangen ist. Die erfolgte Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

  4. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Geschäftsführenden Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es gegen seine Pflichten gegenüber dem Verein oder gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich oder schriftlich gegenüber dem Geschäftsführenden Vorstand zu rechtfertigen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Geschäftsführenden Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Geschäftsführenden Vorstand eingelegt werden. Über die Berufung beschließt die nächstfolgende Mitgliederversammlung endgültig.

  5. Endet die Mitgliedschaft eines Mitglieds, welches gleichzeitig Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und/oder der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. ist, im Verein, so endet gleichzeitig auch dessen Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und/oder der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V.

 

§ 5 - Mitgliedsbeiträge

  1. Jedes ordentliche und jedes außerordentliche Mitglied ist zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags verpflichtet. Der Mitgliedsbeitrag wird jeweils zum 31. März eines jeden Kalenderjahres fällig.

  2. Die Höhe des Mitgliedsbeitrags wird von der Mitgliederversammlung durch Beschluss festgestellt.

  3. Einzelheiten regelt die von der Mitgliederversammlung zu beschließende Beitragsordnung.

 

§ 6 - Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§ 7 - Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  • der Geschäftsführende Vorstand,
  • der Gesamtvorstand und
  • die Mitgliederversammlung.

 

§ 8 - Der Geschäftsführende Vorstand

  1. Der Geschäftsführende Vorstand des Vereins besteht aus
    1. dem Präsidenten und dem stellvertretenden Präsidenten,
    2. dem Generalsekretär und dem stellvertretenden Generalsekretär,
    3. dem Schatzmeister,
    4. dem Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. (DGOOC) und dem Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. (DGU),
    5. den 2. Vizepräsidenten von DGOOC und DGU,
    6. den Generalsekretären von DGOOC und DGU,
    7. einem Vertreter der nichtselbständigen Ärzte aus dem nichtständigen Beirat,
    8. dem Leiter des Ausschusses Versorgung, Qualität und Sicherheit,
    9. dem Leiter des Ausschusses Bildung und Nachwuchs,
    10. dem Leiter des Wissenschaftsausschusses,
    11. einem Vertreter des Berufsverbands der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie (BVOU) e.V. sowie
    12. einem Vertreter des Berufsverbands Deutscher Chirurgen e.V. (BDC).


  2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Präsidenten und den stellvertretenden Präsidenten sowie den Generalsekretär und den stellvertretenden Generalsekretär vertreten. Vorstand im Sinne des § 26 Abs. 2 BGB sind der Präsident, der stellvertretende Präsident, der Generalsekretär und der stellvertretende Generalsekretär (sog. Executiv-Vorstand). Diese sind jeweils einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt. Die Vertretungsbefugnis ist im Innenverhältnis dahingehend beschränkt, dass die rechtsgeschäftliche Vertretung des Präsidenten nur im Falle der tatsächlichen Verhinderung des Präsidenten ausgeübt werden kann. Im Übrigen wird der Präsident durch den stellvertretenden Präsidenten und im Falle auch dessen Verhinderung durch den Generalsekretär und im Falle auch dessen Verhinderung durch den stellvertretenden Generalsekretär vertreten.

  3. Die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands, mit Ausnahme der entsandten Mitglieder nach § 8 Ziffer 1 d bis l der Satzung, werden auf Vorschlag des Geschäftsführenden Vorstands von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr (Präsident und stellvertretener Präsident) bzw. von zwei Jahren (Generalsekretär und stellvertretender Generalsekretär sowie Schatzmeister) gewählt; sie bleiben jedoch auch nach Ablauf der Amtszeit bis zur Neuwahl des Geschäftsführenden Vorstands im Amt. Die Amtszeit beginnt mit dem Anfang des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres.

  4. Aus dem Geschäftsführenden Vorstand wählt die Mitgliederversammlung jährlich auf Vorschlag des Geschäftsführenden Vorstands den Präsidenten und den stellvertretenden Präsidenten. Die Amtszeit des Präsidenten und des stellvertretenden Präsidenten beträgt jeweils ein Jahr. Die Amtszeit beginnt mit dem Anfang des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres.

  5. Der Geschäftsführende Vorstand wählt aus seiner Mitte:
    • den Generalsekretär und den stellvertretenden Generalsekretär;
    • den Schatzmeister.

    Die Amtszeit beträgt jeweils zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt mit dem Anfang des auf die Wahl folgenden Geschäftsjahres.

  6. Die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands nach § 8 Ziffer 1 d bis l werden von den sie bestellenden Gesellschaften und Institutionen in den Geschäftsführenden Vorstand entsandt. Ihre Amtszeit endet mit dem Ende ihrer jeweiligen Funktion in den sie entsendenden Gesellschaften und Institutionen.

  7. Zum Präsidenten und zum stellvertretenden Präsidenten müssen Persönlichkeiten gewählt werden, die im Schwerpunkt ihrer jeweiligen fachlichen Aus- und Weiterbildung und in ihrer jeweiligen beruflichen Funktion vorwiegend die Orthopädie oder die Unfallchirurgie vertreten, so dass in den Ämtern des Präsidenten und des stellvertretenden Präsidenten beide Richtungen des Faches vertreten sind. Dies gilt für die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands nach § 8 Ziffer 1 b entsprechend.

  8. Der Geschäftsführende Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung anderen Organen des Vereins zugewiesen sind. Er ist beschlußfähig, wenn neben dem Präsidenten oder dem stellvertretenden Präsidenten mindestens die Hälfte der Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands anwesend sind. Er beschließt mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.

  9. Die Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstands werden vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenen Präsidenten, nach Erforderlichkeit mit einer Frist von mindestens zwei Wochen einberufen und geleitet. Über die Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen, welches vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterschreiben ist. Zu den Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstands können bei Bedarf Mitglieder des Vereins in beratender Funktion eingeladen werden.

  10. Entscheidungen und Beschlüsse, welche zugleich Angelegenheiten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und/oder der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. betreffen, sind vom Geschäftsführenden Vorstand in Absprache und im Einvernehmen mit den Vorständen der Trägervereine DGOOC und DGU zu fassen. Der Geschäftsführende Vorstand kann sich zur Regelung näherer Einzelheiten seiner Sitzungen und Beschlussfassungen eine Geschäftsordnung geben.

  11. Der Präsident vertritt den Verein in der Öffentlichkeit und gegenüber anderen wissenschaftlichen Gesellschaften im In- und Ausland. Er leitet die Mitgliederversammlung und die Sitzungen des Geschäftsführenden Vorstands und des Gesamtvorstands. Im Verhinderungsfall wird er vertreten durch den stellvertretenden Präsidenten.

  12. Der Generalsekretär und der stellvertretende Generalsekretär vertreten im Einvernehmen mit dem Präsidenten und dem Geschäftsführenden Vorstand die Interessen des Vereins. Sie führen die laufenden Geschäfte des Vereins.

  13. Der Schatzmeister ist zuständig für die finanziellen Angelegenheiten des Vereins und betreut das Beitragswesen. Er erstattet in der Mitgliederversammlung den Kassenbericht. Die Kassenprüfung wird von zwei Mitgliedern des Vereins, die von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Geschäftsjahr gewählt werden, vorgenommen. Die Entlastung des Schatzmeisters erfolgt durch die Mitgliederversammlung.

  14. Der Geschäftsführende Vorstand kann Arbeitsgruppen zur Beratung bilden.

  15. Die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands können eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten.

 

§ 9 – Der Gesamtvorstand

  1. Der Gesamtvorstand des Vereins besteht aus
    • den Mitgliedern des Geschäftsführenden Vorstands und
    • den Mitgliedern des Beirats im
      • Ständigen Beirat,
      • Nichtständigen Beirat und
      • Fachbeirat.

  2. Der Ständige Beirat setzt sich zusammen aus
    • den 1. Vizepräsidenten von DGOOC und DGU;
    • den 3. Vizepräsidenten von DGOOC und DGU;
    • allen ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und allen ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V., soweit sie noch hauptberuflich tätig sind; diese wählen aus ihrer Mitte zwei stimmberechtigte Vertreter;
    • allen aus der hauptberuflichen Tätigkeit ausgeschiedenen ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und allen aus der hauptberuflichen Tätigkeit ausgeschiedenen ehemaligen Präsidenten der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. (Senatoren). Diese wählen aus ihrer Mitte einen stimmberechtigten Vertreter;
    • einem Vertreter des Verbandes Leitender Orthopäden und Unfallchirurgen (VLOU);
    • einem Vertreter der gemeinsamen Konferenz der Lehrstuhlinhaber von Orthopädie und Unfallchirurgie;
    • einem Sprecher der im Verein bestehenden Arbeitsgemeinschaften und Kommissionen;
    • je einem Vertreter der im Verein bestehenden nichtselbständigen Sektionen sowie
    • den Leitern von Ausschüssen des Vereins nach § 2 Ziffer 4 der Satzung, sofern diese nicht im Geschäftsführenden Vorstand nach § 8 Ziffer 1. vertreten sind.

  3. Der Nichtständige Beirat besteht aus sechs Mitgliedern. Jedes Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. ist berechtigt, dem Gesamtvorstand Kandidaten für die Wahl zum Nichtständigen Beirat vorzuschlagen. Wahlvorschläge sind bis zum 31. März des jeweiligen Wahljahres dem Generalsekretär oder dem stellvertretenden Generalsekretär des Vereins einzureichen. Der Gesamtvorstand wählt aus den eingereichten Wahlvorschlägen Kandidaten aus. Weitere Kandidaten können von den Mitgliedern in der Mitgliederversammlung benannt werden. Aus dem Kreis dieser Kandidaten wählt die Mitgliederversammlung die Mitglieder des Nichtständigen Beirats für die Dauer von drei Jahren. Die unmittelbare Wiederwahl ist unzulässig. Drei Positionen des Nichtständigen Beirats müssen mit Kandidaten besetzt werden, die im Zeitpunkt der Wahl in nichtselbständiger Stellung tätig sind. Drei Positionen des Nichtständigen Beirats müssen mit Kandidaten besetzt werden, die im Zeitpunkt der Wahl in selbständiger Stellung tätig sind.

  4. Der Fachbeirat besteht aus Vertretern anderer Fachgesellschaften, selbständiger Sektionen und fachärztlicher oder medizinischer Berufsverbände, die vom Geschäftsführenden Vorstand für besondere Aufgaben des Vereins für die Dauer von drei Geschäftsjahren berufen werden; die Zusammensetzung des Fachbeirats wird vom Geschäftsführenden Vorstand beschlossen.

  5. Der Gesamtvorstand berät den Geschäftsführenden Vorstand und beschließt über Anträge, die der Geschäftsführende Vorstand ihm zur Entscheidung vorlegt. Er beschließt über die Ernennung von Ehrenmitgliedern und korrespondierenden Mitgliedern. Beschlüsse, welche Angelegenheiten der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und/oder der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. betreffen, sind vom Gesamtvorstand in Absprache und im Einvernehmen mit den Vorständen der Trägervereine DGOOC und DGU zu fassen.

  6. Mindestens einmal jährlich findet eine Sitzung des Gesamtvorstands statt. Der Gesamtvorstand wird vom Präsidenten oder vom stellvertretenden Präsidenten des Vereins mit einer Frist von mindestens vier Wochen unter Mitteilung einer Tagesordnung schriftlich einberufen. Der Gesamtvorstand muss zu einer innerhalb von drei Monaten abzuhaltenden Sitzung einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder des Gesamtvorstands die Einberufung unter Angabe der Gründe und der Beratungsgegenstände vom Geschäftsführenden Vorstand verlangt. Wird dem Verlangen innerhalb einer Frist von vier Wochen nicht entsprochen, sind die Mitglieder des Gesamtvorstands, welche die Einberufung des Gesamtvorstands vom Geschäftsführenden Vorstand verlangt haben, berechtigt, selbst den Gesamtvorstand einzuberufen.

  7. Die Sitzungen des Gesamtvorstands werden vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom Generalsekretär und bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Generalsekretär geleitet; ist auch dieser verhindert, wählen die anwesenden Mitglieder des Gesamtvorstands aus ihrer Mitte einen Sitzungsleiter. Der Gesamtvorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte  seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Präsident oder der stellvertretende Präsident oder bei dessen Verhinderung der Versammlungsleiter verpflichtet, innerhalb von einer Stunde eine weitere Sitzung des Gesamtvorstands mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder des Gesamtvorstands beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, soweit nach der Satzung nichts anderes geregelt ist. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Gesamtvorstands. Über die gefassten Beschlüsse ist  innerhalb von acht Wochen nach der Sitzung des Gesamtvorstands eine Niederschrift anzufertigen, die vom jeweiligen Sitzungsleiter zu unterzeichnen und allen Mitgliedern des Gesamtvorstands zuzuleiten ist.

  8. Die Mitglieder des Gesamtvorstands können eine pauschale Aufwandsentschädigung erhalten.

 

§ 10 – Die Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet ein Mal im Jahr statt. Außerdem muss die Mitgliederversammlung einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von 5 % der ordentlichen Mitglieder des Vereins unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Geschäftsführenden Vorstand schriftlich verlangt wird.

  2. Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten unter Einhaltung einer Frist von vier  Wochen schriftlich im Mitteilungsblatt des Vereins, brieflich oder in anderer geeigneter Weise unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Aussendung des Mitteilungsblattes oder des Einladungsschreibens folgenden Tag. Bei brieflicher Einladung zur Mitgliederversammlung gilt diese dem Mitglied als zugegangen, wenn sie an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet und abgesandt worden ist.

  3. Die Tagesordnung beschließt der Geschäftsführende Vorstand. Anträge auf Änderung der Satzung müssen im Wortlaut mit der Einladung zur Mitgliederversammlung mitgeteilt werden. Dies gilt für die Liste der vom Gesamtvorstand für die Wahl zum Nichtständigen Beirat aufgestellten Kandidaten entsprechend. Über Angelegenheiten, die nicht auf der Tagesordnung stehen, kann in der Mitgliederversammlung verhandelt werden, wenn Anträge von einem Mitglied schriftlich zwei Wochen vor dem Versammlungstag beim Geschäftsführenden Vorstand eingereicht sind und die Mehrheit der Anwesenden in der Mitgliederversammlung der Verhandlung über den Antrag zustimmt.

  4. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Sie ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

  5. Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Präsidenten oder einem anderen Mitglied des Geschäftsführenden Vorstands geleitet. Sind auch diese verhindert, wählt die Mitgliederversammlung aus ihrer Mitte den Versammlungsleiter.

    Stimmberechtigt sind die ordentlichen und die außerordentlichen Mitglieder des Vereins. Jedes ordentliche und jedes außerordentliche Mitglied hat eine Stimme. Personenvereinigungen und Körperschaften werden von den jeweils vertretungsberechtigten natürlichen Personen in der Mitgliederversammlung vertreten und haben eine Stimme. Vertreter von Personenvereinigungen und Körperschaften haben neben dem Stimmrecht der von ihnen vertretenen Körperschaft ein zusätzliches eigenes Stimmrecht, sofern sie zugleich auch persönlich ordentliches oder außerordentliches Mitglied des Vereins sind.

    Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet bei der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von 2/3 und zur Auflösung des Vereins eine Mehrheit von 4/5 der abgegebenen Stimmen erforderlich. Die Art der Abstimmung wird vom Versammlungsleiter festgesetzt. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn 1/3 der bei der jeweiligen Abstimmung anwesenden Mitglieder dies beantragt.

  6. Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:
    • Entgegennahme des Jahresberichts des Geschäftsführenden Vorstands;
    • Wahl und Abberufung der Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands mit Ausnahme der entsandten Mitglieder nach § 8 Ziffer 1 d bis l der Satzung;
    • Entlastung der Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands;
    • Wahl des Präsidenten und des stellvertretenden Präsidenten;
    • Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge;
    • Beschlussfassung über Vereinsordnungen, die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;
    • Wahl der Mitglieder des Nichtständigen Beirats;
    • Wahl der Kassenprüfer sowie
    • Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Geschäftsführenden Vorstands.

  7. In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Geschäftsführenden Vorstands oder des Gesamtvorstands fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen beschließen. Der Geschäftsführende Vorstand und der Gesamtvorstand können ihrerseits in Angelegenheiten ihres Zuständigkeitsbereichs die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

  8. Bei der Notwendigkeit redaktioneller oder unwesentlicher Änderungen der Satzung, auch auf Hinweis des zuständigen Registergerichts, ist der Geschäftsführende Vorstand ermächtigt, die notwendigen Satzungsänderungen ohne Befassung in der Mitgliederversammlung zu veranlassen.

  9. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es muss insbesondere Feststellungen enthalten über:
    • Ort und Zeit der Versammlung,
    • die Person des Versammlungsleiters,
    • die Zahl der erschienenen Mitglieder,
    • die Tagesordnung,
    • die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung.

    Bei Satzungsänderungen muss deren genauer Wortlaut angegeben werden.

  10. Satzungsänderungen, insbesondere in Bezug auf den in § 2 der Satzung festgelegten Vereinszweck, müssen mit den Zielen, Aufgaben und Strukturen der beiden Einzelgesellschaften, nämlich der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie e.V. und der Deutschen Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. vereinbar sein und dürfen diese nicht gefährden.

 

§ 11 - Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der in § 10 Ziffer 5 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Präsident und der stellvertretende Präsident die gemeinsam vertretungsberechtigten Liquidatoren.

  2. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung.


Präsident 2013

Grußwort Präsident 2013

Mitgliedsunterlagen

Deutscher Kongress für Orthopädie und Unfallchirurgie 2013
[Kongress-Website]

DKOU 2013

77. Tagung der DGU
99. Tagung der DGOOC
55. Tagung des BVOU

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